AGB
Vertragsbedingungen für die Zusammenarbeit
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Sebastian Uhlig (nachfolgend "Auftragnehmer") und seinen Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Webentwicklung.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Arbeiten zustande.
Kostenvoranschläge sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, sie werden ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem Projektvertrag.
Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform. Der Auftragnehmer ist berechtigt, für zusätzliche Leistungen eine angemessene Vergütung zu verlangen.
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik und den anerkannten Regeln der Programmierung.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Du stellst alle erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung.
Du gewährleistest, dass die von dir zur Verfügung gestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte verletzen.
Verzögerungen, die durch unvollständige oder verspätete Zulieferung entstehen, gehen zu deinen Lasten und können zu einer angemessenen Verlängerung der Leistungszeit und zusätzlichen Kosten führen.
§ 5 Vergütung und Zahlung
Preise
Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Zahlungsziel
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Abschlagszahlungen
Bei Projekten mit einer Laufzeit von mehr als 4 Wochen können Abschlagszahlungen nach Projektfortschritt vereinbart werden.
Verzugszinsen
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
§ 6 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Der Auftragnehmer räumt dir nach vollständiger Bezahlung der Vergütung die einfachen Nutzungsrechte an den erstellten Werken ein.
Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die erbrachten Leistungen zu Referenz- und Werbezwecken zu nutzen.
Die Übertragung von Nutzungsrechten an Dritte durch dich bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
§ 7 Gewährleistung
Gewährleistung
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen bei Übergabe frei von Sach- und Rechtsmängeln sind.
Gewährleistungsfrist
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung.
Nachbesserung
Bei berechtigten Mängelrügen wird der Auftragnehmer nach seiner Wahl nachbessern oder die Leistung neu erbringen.
Verjährung
Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Abnahme.
§ 8 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
Für sonstige Schäden haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden.
Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingend gehaftet wird.
§ 9 Schlussbestimmungen
Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Düsseldorf, soweit du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen bist.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Änderungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.